Rund ums Recht

Gute Frage: Muss ich mich in einer Baumaschine anschnallen?

Viele Baumaschinen wie Bagger oder Radlader verfügen über einen Gurt als Rückhaltesystem für die Maschinenführerin oder den Maschinenführer. Die Gurte werden in der Praxis aber nur selten angelegt.

Manche Beschäftigte halten die Gurte für unpraktisch, andere glauben, es gebe keine rechtliche Pflicht, sie zu benutzen. Tatsächlich ergibt sich aus der Straßenverkehrsordnung zunächst keine Gurtpflicht für Fahrzeuge, deren Höchstgeschwindigkeit bei maximal 25 km/h liegt. Allerdings greift hier ein anderer Rechtsrahmen. So sind Bagger und Co Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung.

Illustration eines Lautsprechers mit Briefen.
Bild: Julien Eichinger - stock.adobe.com

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Wenn die Gefahr des Kippens oder Überschlagens besteht, müssen Arbeitsmittel über Vorrichtungen verfügen, welche die Insassinnen und Insassen davor schützen, eingequetscht oder auf andere Weise verletzt zu werden. Ein Überrollschutz oder eine Schutzkabine ist hierfür allein nicht ausreichend, es bedarf zusätzlich eines Rückhaltesystems. In der DGUV Regel 100-500 steht entsprechend ausdrücklich: „Bei Ladern, Planier- und Schürfgeräten mit Überrollschutz hat der Maschinenführer während des Betriebes Sicherheitsgurte anzulegen.“ Auch die Hersteller weisen in den Bedienungsanleitungen der Baumaschinen darauf hin, dass die Nutzung nur mit angelegtem Gurt erlaubt ist. Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber hat seine Beschäftigten etwa in Unterweisungen auf die Gurtpflicht hinzuweisen.

Rückseite einer Dose mit Infos und Verwendungshinweisen, bei der der Satz "Ab dem 24. August 2023 muss vor der industriellen oder gewerblichen Verwendung eine angemessene Schulung erfolgen" mit einem blauen Rahmen hervorgehoben ist.
Bild: Klaus Kersting - BG BAU

Isocyanate im PU-Schaum: Sind Sie vorbereitet?

Isocyanate, die wesentlichen Ausgangsstoffe von Polyurethanen (PU) die als Bestandteil von PU-Schaum kaum aus dem Alltag am Bau wegzudenken sind, dürfen ab dem 24. August 2023 nur noch von geschultem Personal verwendet werden. 

Zur Isocyanate-Schulung informieren und anmelden.

 

7. Dezember 2023

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